Osteuropa 2009: Auswege aus der Krise

Sehr geehrter Herr Professor Röber,
sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr herzlichen Dank für die Einladung an Ihre Universität anlässlich ihres 600-jährigen Jubiläums – zu dem ich Ihnen meinen herzlichen Glückwunsch zum Ausdruck bringen möchte. Zu Ihrem eindruckvollen Festprogramm gehört auch eine Veranstaltungsreihe zum 20. Jahrestag der Wende, und das mit besonders gutem Grund. Leizig hat als Ausgangsort der Montagsdemonstrationen in 1989 einen besonderen Stellenwert in der deutschen und europäischen Geschichte.

Das Jahr 1989 bedeutete nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Mittel- und Osteuropa einen dramatischen Umbruch. In den vergangenen 20 Jahren haben sich diese Länder, zu deren Unterstützung die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung 1991 gegründet wurde, dynamisch entwickelt. Demokratie und Marktwirtschaft traten an die Stelle von Einparteienherrschaft und Planwirtschaft. Lebensstandards erhöhten sich im Durchschnitt um einen Faktor von etwa 2.5; eine bemerkenswerter Erfolg, zumal die Auflösung der ehemaligen Planwirtschaften zunächst Wachstumseinbrüche zur Folge hatte. In der Nachkriegszeit gehört dies zu den ganz grossen Erfolgsgeschichten.

In jüngster Zeit hat sich jedoch ein Schatten über diese Erfolgsgeschichte gelegt – der Schatten der globalen Wirtschaftskrise, die Mittel und Osteuropa wie kaum eine andere Region erfasst hat. Was bedeutet dies für das Entwicklungsmodell, das die Region seit Jahren verfolgt, und der die EBRD mit Rat und Tat zur Seite gestanden hat? Welche Lehren müssen wir aus dieser jüngsten Entwicklung ziehen? Wie wirkt sie sich auf unsere Rolle aus, sowohl in der Gegenwart wie in Zukunft? Dies sind die Fragen, denen ich mit Ihnen nachgehen möchte.

Die Krise in Osteuropa und ihre Auswirkungen

Ich beginne mit einer Bestandsaufnahme zur Krise selbst: Obwohl sich die Region in der wir tätig ist - zwischen Bratislava und Wladiwostok und zwischen Tallinn und Tirana - anfangs gegen die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise stemmen konnten, ist sie mittlerweile stark von ihr betroffen. Die Volkswirte der EBRD erwarten in diesem Jahr für die gesammte Region einen Wachstumsrückgang von ungefähr 5 Prozent.

• Mit am stärksten hat die Krise die baltischen Staaten getroffen, die vor der Krise den spektakulärsten „Boom“ erlebten. Estland, Lettland und Litauen drohen in diesem Jahr zweistellige Rückgänge ihrer Wirtschaftsleistung. Besonders ernst bleibt die Lage in Lettland, wo die an den Euro gekoppelte Landeswährung Lat unter Druck geraten ist. Positiv ist demgegenüber, dass die Europäische Union letzte Woche ein bedeutende Tranche des EU-Hilfspakets bereit stellen konnte.
• Nachdem die anderen Länder in Mittel- und Osteuropa zunächst große Widerstandskraft gezeigt haben, hat die Krise jetzt aber auch hier schwer zugeschlagen. Diese Region ist besonders stark betroffen von dem Rückgang Ihrer Exporte und der Abzug internationaler Kapitalflüsse. Die jüngsten offiziellen Angaben über die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2009 zeigen zum Beispiel ein Minus von 8,5 Prozent in Slowenien, 6,7 Prozent in Ungarn und 5,4 Prozent in der Slowakei. Mit der möglichen Ausnahme Polens werden aller Länder der Region in diesem Jahr eine schwere Rezession durchmachen.
• In Südosteuropa erleben wir ebenfalls deutliche Rückgänge, besonders in den großen Ländern Bulgarien, Rumänien und Serbien. Serbien meldete für April einen Einbruch der Industrieproduktion um mehr als 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Positiv zu vermerken ist, dass Rumänien und Bulgarien zuletzt starke Rückgänge ihrer Leistungsbilanzdefizite verzeichneten.
• Ein weiteres Sorgenkind in unserer Region ist die Ukraine, die im ersten Quartal dieses Jahres den höchsten Wachstumsrückgang überhaupt zu verzeichnen hatte: über 20 Prozent. Das Land hat mit einer Fülle von Problemen zu kämpfen: vom Einbruch der Nachfrage nach Stahl auf den Weltmärkten bis zu der äußerst komplexen – und einer ökonomischen Stabilisierung wenig dienlichen – politischen Lage.
• Russland wird in diesem Jahr einen Einbruch um acht Prozent erleiden. Obwohl Russland vergleichsweise weniger als andere Länder von der Krise betroffen ist, stehen Russland noch ernste Herausforderungen bevor. Das Hauptaugenmerk liegt vorerst auf der Stabilisierung und unvermeidlichen Konsolidierung des Bankensektors. Längerfristig muss Russland die Rolle des Staates in der Wirtschaft und seine Abhängigkeit von Ölexporten reduzieren.
• Aber auch andere Länder der Region – insbesondere Kasachstan – sind besonders stark von dem Fall internationaler Rohstoffpreise und der Finanzkrise betroffen und erwarten dieses Jahr einen starken Wachstumsrückgang.

Die jüngsten Daten weisen darauf hin, dass in den meisten Ländern der Region eine Talsohle erreicht oder zumindest in Sichtweite gerückt ist. Dennoch ist es zu früh um von dem Beginn einer Erholung zu sprechen. Die schweren Wachstumseinbrüche in den ersten Monaten dieses Jahres werden in vielen Bereichen der Wirtschaft Osteuropas erst mit Zeitverzögerung spürbar. Ich nenne nur die drei wichtigsten Folgen:

• Erstens, für den Arbeitsmarkt: Der Rückgang in der Nachfrage und die Schließung von Betrieben wird zu einem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit führen.
• Zweitens, für die Staatshaushalte: Wie auch im Westen, so zieht auch im Osten der Einkommensrückgang einen Kollaps der Staatseinnahmen mit sich. Aber anders als im Westen sind im Osten die Möglichkeiten der Defizitfinanzierung viel eingeschränkter. Die Folge ist ein Kompression der Staatsausgaben, die die sozialen Konsequenzen der Krise verschärft, und zu weiteren Nachfrage- und Produktionsrückgängen führt.
• Drittens, für die Banken: Zahlungsschwierigkeiten von Haushalten und Firmen führen zur Zeit zu einem steilen Anstieg fauler Kredite. Seit Ende letzten Jahres hat sich die Quote in den Ländern, in denen Daten verfügbar sind, verdoppelt. Dennoch liegt sie in den meisten Mittel- und Osteuropäischen Lämdern nach wie vor unter 10 Prozent, weit unter dem Werten, die wir aus anderen Krisen gewöhnt sind - wir erwarten deshalb einen weiteren Anstieg.

Kurz gesagt: wir erleben zur Zeit die gravierendste Krise in Mittel- und Osteuropa seit der Einführung - oder Wiedereinführung - der Marktwirtschaft in diesen Ländern. Daraus ergibt sich fast zwangsläufig die Frage, ob sich auch die Markwirtschaft selbst in diesen Ländern in der Krise befindet. Bevor ich auf diese Frage eingehe, muss jedoch eine weiterer Aspekt dieser Krise hervorgehoben werden – ein Aspekt der nur denjenigen auffällt, die sich mit Wirtschaftskrisen in Schwellenländern beschäftigt haben oder diese – wie einige meiner Mitarbeiter – am eigenen Leib erleben mussten.

Im Gegensatz zu Rezessionen in reichen Läendern, bedeuten Krisen in Schwellenländern typischerweise mehr als nur eine steile Talfahrt. Das Fahrzeug selbst gerät ins Schleudern. Es kommt zu einem Verlust makroökonomischer Kontrolle: Währungskollapse, der Zusammenbruch ganzer Bankensysteme, Hyperinflation. Die normalen Spielregeln wirtschaftlichen und politischen Handelns gelten nicht mehr, oder existieren nur noch eingeschränkt. Staatliche Zahlungsverplichtungen werden nicht eingehalten, der freie Zugang zu Bankkonten wird eingeschränkt; der nationale und internationale Zahlungsverkehr wird unterbrochen. Verträge zwischen privaten Partnern werden für ungültig erklärt oder per Dekret geändert. Regierungen fallen, oft ausserhalb der normalen Verfassungsordnung, und oft kommt es zu politischen und sozialen Umwälzungen. Die grossen Krisen der letzten 30 Jahre – die grosse Schuldenkrise der 80er Jahre, die Asienkrise von 1997-98, die Krisen in Russland, Ukraine, Pakistan, und Ecuador Ende der 90er Jahre, und die Argentinienkrise zu Beginn dieses Jahrzehnts: auf sie alle trifft diese Charakterisierung mehr oder minder zu.

Nicht aber auf diese Krise. Eine erstaunliche Tatsache der Krise in Mittel- und Osteuropa ist, dass sie sich – wenigsten im Durchschnitt – wenig von der Krise in den weit reicheren und politisch wie wirtschaftlich gefestigteren westeuropäischen Ländern unterscheidet. Natüerlich gibt es Unterschiede: vor allem, die viel grössere Heterogenität – von der Ukraine und den baltischen Staaten auf der einen Seite des Extrems bis hin zu Polen auf der anderen – mit dem die Länder im Osten auf die Krise reagiert haben. Aber die Gemeinsamkeiten überwiegen. Die erwartete Tiefe der Rezession ist in Ost und West im Durchschnitt etwa gleich. Kein Land im Osten hat bisher einen unkontrollierten Währungs- und Bankenkollaps hinnehmen müssen. Es hat keine Revolutionen gegeben, und keine Putsche. Die demokratischen politischen Ordnungen bestehen weiterhin, und die wirtschaftspolitischen Institutionen habe die Rolle gespielt, die ihnen vor der Krise zugedacht war. Selbst der Inhalt der Wirtschafspolitik unterscheidet sich nicht besonders. Alle Regierungen, in Ost wie West, haben sich auf die Stabilisierung ihrer Bankensysteme konzentriert. Diejenigen, die es sich leisten konnten (und davon gab es im Westen mehr als im Osten), haben haben versucht, eine antizyklische Fiskalpolitik zu betreiben. Und die Geldpolitik war und ist in Ost wie West im allgemeinen „expansiv“ ausgerichtet – wieder mit dem Unterschied, dass sich der Westen, dank Verschuldung in eigener Währung, in dieser Beziehung einen aggressiveren Kurs erlauben kann als der Osten.

Lehren aus der Krise

Wir erklären wir uns beide Phänomene: einerseits, die Sensibilität der Staaten im Osten gegenüber der Krise im Westen, und andererseits, die Reife mit der die meisten dieser Staaten mit der Krise umgehen? Und was folgt daraus - und aus der Krise allgemein - für den konstitutionellen Auftrag der EBRD, nämlich die Förderung „offener marktwirtschaftlicher Systeme“ in Osteuropa? Wie denken wir nach dieser Krise über die konkrete Gestaltung dieser Ziele, nämlich Marktwirtschaft und Offenheit, also internationale Integration?

Ich denke, dass die Krise drei Schlussfolgerungen nahelegt:

Erstens: Globalisierung (oder anders ausgedrückt, wirtschaftliche und politische Integration) ist ein zweischneidiges Schwert. Wirtschafliche Integration hat es den Staaten im Osten erlaubt, Handelsbeziehungen mit dem Westen zu entwickeln, Finanzquellen im Westen anzuzapfen, und sich hoch zu verschulden. Die dadurch entstehenden Verflechtungen sind ohne Zweifel der Grund, weshalb sich die Krise im Westen nahezu verzögerunsfrei auf den Osten übertragen hat. Gleichzeitig war die besondere Qualität dieser Vernetzung – über internationale Unternehmen und Bankengruppen mit strategischer Präsenz in der Region – eine wichtiger Grund, weshalb es nicht zu einem fluchtartigen Rückzug internationalen Kapitals gekommen ist. Hinzu tritt die besondere Rolle der politischen Integration in Form von entweder einer Mitgliedschaft oder engen Beziehungen zur EU. Diese Beziehungen haben zweifelsohne dazu beigetragen, populistische und kurzsichtige Reaktionen auf die Krise zu vermeiden. Zugleich bewirkten sie eine im Vergleich mit vergangenen Krisen hohe wirtschaftliche Unterstützung: seitens der EU, des Internationalen Währungsfonds, und der Entwicklungsbanken einschliesslich der EBRD.

Zweitens: eine funktionierende Markwirtschaft braucht einen kompetenten Staat. Transformation, wie sie die EBRD verfolgen soll, sollte nicht in erster Linie darauf abzielen, die Rolle des Staates zu minimieren. Staat und Markt müssen sich ergänzen. Wir müssen einen marktgerechten Staat schaffen, der die Bedingungen herstellt, in denen Märkte am besten funktionieren. Dazu gehört nicht nur die Sicherung von Eigentumsrechten, sondern auch Regulierungs- und Aufsichtsbehörden, insbesondere im Finanzsektor.

Drittens: die Qualität von Institutionen – insbesondere staatlichen Institutionen, aber auch Marktinstitutionen – ist entscheidend. Die Erfolge und Misserfolge Mittel- und Osteuropas hängen fast vollständig hiervon ab. Politische Institutionen haben sich im grossen und ganzen bewährt, wie aus den Reaktionen auf die Krisen ersichtlich wird. Bei spezialisierteren Makro- und insbesondere Finanzsektorinstitutionen war dies in vielen Lädern klar nicht der Fall. Diese Institutionen, in deren Verantwortung die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Stabilität liegt, haben vielfach stattdessen eine prozyklische Makro- und Kreditpolitik betrieben.

Herausforderungen für die Länder Osteuropas

Die Krise hat wichtige Herausforderungen für die Länder Osteuropas offengelegt:

• Obwohl die Krise ihren Ursprung nicht in der EBRD-Region hatte, hat sie doch die ökonomische Schwächen vieler Länder aufgezeigt. Dazu gehörten: Übermäßige Leistungsbilanzdefizite und damit Abhängigkeit vom Zufluß ausländischen Kapitals; Verschuldung von Unternehmen und Privathaushalten in Fremdwährung; dauerhaft nicht finanzierbare Überhitzung des privaten Konsums und des Immobilienmarkts durch einfache Verfügbarkeit billigen Geldes; und unzureichende Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur, vor allem in Russland und anderen rohstoffabhängigen Staaten.
• In einer Situation, wo ein externer Schock Auslöser einer derart schweren Krise wurde, wäre aber der Rückzug der Region ins eigene Schneckenhaus genau verkehrt: Allein wegen ihrer begrenzten Binnenmärkte werden die meisten Staaten der Region auch in Zukunft von Exporten abhängig bleiben. Zudem verkennt jede Form von Protektionismus die starken Impulse, die in den vergangenen Jahren von Integration ausgegangen sind – für Ost und West!
• Die Staaten der Region müssen heute Fehlentwicklungen korrigieren, um langfristiges Wachstum und Stabilität zu erzielen: Dazu gehören Aufbau und Stärkung des heimischen Kapitalmarktes, bessere Regulierung des Finanzsektors, sowie die Vermeidung bzw. Verringerung von einseitiger Abhängigkeit durch Diversifizierung. Die Staaten müssen den nächsten Schritt in dieser Entwicklung nehmen und neben Rohstoffen Güter höherer Wertschöpfung herstellen. Sowohl Innovation als auch der Einsatz existierender Technologien sind Triebfedern der Entwicklung und nicht notwendigerweise kapitalgebunden.

Die Rolle der EBRD

Für die EBRD bedeutet die Krise ebenfalls eine große Herausforderung, auf die wir mit einem eigenen Maßnahmenpaket und einer starken Ausweitung unserer Aktivitäten reagiert haben. Dieses Jahr planen wir Investionen von (mindestens) sieben Milliarden Euro, ein Plus von mehr als 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der bisherige Verlauf des Geschäftsjahres zeigt eine starke Nachfrage nach unseren Leistungen: Bisher haben wir rund 3,5 Milliarden Euro investiert, und wir stehen vor weiteren großen Abschlüssen.

Eine besonders wichtige Rolle spielt für uns in der gegenwärtigen Situation die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Finanzinstitutionen. Wir waren aktiv beteiligt an der Schaffung eines institutionellen Rahmens, der die Stabilisierung der Bankensysteme in den Ländern unserer Region unterstützt und maßgeblichen westlichen Mutterbanken die Beibehaltung ihres Engagements im Osten ermöglicht (Vienna Initiative).

Gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank und der Weltbank haben wir zudem im Februar ein Investitionsprogramm von fast 25 Milliarden Euro aufgelegt, in dessen Rahmen wir Kredite an lokale Banken zur Weitergabe an Betriebe vergeben, insbesonders an Klein- und Mittelbetriebe. Zugleich haben wir unser Programm zur Handelsfinanzierung verdoppelt, um den Fortbestand und die Weiterentwicklung vitaler Wirtschaftsbeziehungen zu ermöglichen. Und wir arbeiten eng mit anderen internationalen Institutionen zusammen, um entscheidende Finanzierungen im Infrastrukturbereich zu ermöglichen.

Ein wesentlicher Pfeiler für einen nachhaltigen Aufschwung ist auch unsere Energiepolitik. Hier stehen wir vor der Herausforderung, Versorgungssicherheit mit Umweltschutz zu verbinden. Die EBRD fördert gezielt Einsparungen, Effizienzsteigerungen, Umweltschutzmaßnahmen sowie den Einsatz erneuerbarer Energien. In der ersten Phase unserer „Sustainable Energy Initative“ haben wir zwischen 2006 bis 2008 2,7 Milliarden Euro in 166 Projekte in 24 unserer 30 Einsatzländer investiert. Diese habe zu einer Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes von 21 Millionen Tonnen pro Jahr geführt (das entspricht etwa den jährlichen Emissionen von Kroatien). In der soeben gestarteten zweiten Phase der Initative werden wir in den nächsten drei Jahren weitere drei bis fünf Milliarden Euro investierten, um eine jährliche Reduzierung des CO2-Ausstosses von 25-35 Millionen Tonnen zu erreichen. Die Ausweitung unserer Aktivitäten ist auch das Ergebnis einer ermutigenden Zunahme des Interesses in unserer Region an erneuerbarer Energien und dem Umweltschutz.

Im Zusammenhang mit der Krise ist dies auch ein Beispiel für die bedeutende Rolle von Innovation. Neue Ansätze, neue Technologien und neue Schwerpunkte können zu wesentlichen Impulsgebern werden, wenn es um künftige Wachstumsquellen geht. Diese sollten auch den Ländern helfen, dessen Wachstum bisher zu sehr auf den Exporten von Rohstoffen basiert war.

Osteuropa bleibt Europas Zukunftsregion

Osteuropa hat in den vergangenen Jahren weitreichende Fortschritte gemacht, in politischer wie in wirtschaftlicher Hinsicht. Wir sind zuversichtlich, dass mit den richtigen Schritten die Krise eingedämmt und schließlich überwunden werden kann. Osteuropa bleibt eine Region mit starken Fundamentaldaten und langfristig hervorragenden Wachstums- und Ertragschancen.

In einem allmählichen Prozess hat sich die Qualität der Institutionen und der rechtlichen Rahmenbedingungen in den meisten Ländern, trotz einiger Rückschläge, wesentlich verbessert. Die Kriterien, mit denen die EBRD den Reformprozess misst, zeigen hier große Fortschritte. Damit sind die Staaten besser ausgerüstet, um sowohl mit der Krise umzugehen als auch rascher wieder an das Wachstum der vergangenen Jahre anzuknüpfen.

Die Region ist heute wie nie zuvor in ihrer Geschichte institutionell in internationale Wirtschafts- und Handelsbeziehungen eingebunden. Zehn der 30 Länder, in denen die EBRD arbeitet, sind heute Mitglieder der EU. Die Ukraine trat im Vorjahr der Welthandelsorganisation bei, Russland verhandelt darüber. Die Slowakei war zu Jahresbeginn das zweite Land unserer Region (nach Slowenien), das den Euro einführen konnte.

In der EBRD-Region befinden sich nicht nur große Vorkommen an Rohstoffen und Energieträgern. Dank der ungeheuren Fortschritte der vergangenen 20 Jahre verfügen viele dieser Länder heute auch über moderne, effiziente und wettbewerbsfähige Industrieanlagen, in denen gutausgebildete und dynamische Arbeitskräfte tätig sind.

Besonders ermutigend aber ist, dass die heutige Krise demonstriert, dass wir ein gemeinsames Interesse daran haben, dass diese Region wieder starken Wachstum erziehlt. Im Gegensatz zu früheren Krisen ist heute allgemein anerkannt, dass nicht Interessen einer Seite gegen die Interessen einer anderen Seite stehen, sondern dass es in unser aller Interesse ist, an der Überwindung der Krise und der Schaffung neuer, gemeinsamer Grundlagen zu arbeiten. Unser Wohlergehen hängt ebenso vom Wohlergehen unserer Nachbarn ab wie deren Wohlergehen von unserem.

20 Jahre nach der Wende ist das ein Zeichen dafür, wie sehr und wie sehr zum Positiven sich Europa seit 1989 verändert hat. Gerade, wenn wir uns mit den heutigen Problemen befassen, sollten wir nicht vergessen, was in den vergangenen zwei Jahrzehnten geleistet und auch erreicht wurde, und daraus Zuversicht schöpfen. Denn dafür gibt es allen Grund.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Last updated 14 April 2010